Haftung
iSEMcon , ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver
Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) sowie bei Fehlen von durch iSEMcon, zugesicherten Eigenschaften oder arglistiger Täuschung haftet iSEMcon ebenfalls. Die Haftung ist auf die Höhe des Warenwertes begrenzt. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von iSEMcon begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Kunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
iSEMcon haftet nicht für Datenverluste.
Der Umfang einer Haftung von iSEMcon nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden
Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von iSEMcon,
ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine
weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
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in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des
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2 iSEMcon wird Kundendaten nicht über den in Ziffer 1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.
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Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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